Wirtschaftstandort sichern – Energieversorgung in Deutschland

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Energiepreise wieder auf ein vertretbares Niveau zu bringen ist eine Herausforderung, die uns alle angeht. Wir müssen unser Bestes tun, um sicherzustellen, dass die Preise für Strom und Gas nicht weiter steigen und dass die Versorgungssicherheit gewährleistet ist. Wir können nicht einfach die Augen verschließen und hoffen, dass sich die Dinge von selbst regeln. Wir müssen aktiv werden und uns darum kümmern, dass die Energieversorger ihre Preise nicht weiter erhöhen. Denn wenn wir nichts unternehmen, werden die Preise weiter steigen und die Versorgungssicherheit ist in Gefahr. Wir müssen also zusammenarbeiten und unseren Teil dazu beitragen, die Energiepreise wieder auf ein vertretbares Niveau zu bringen. Nur so können wir sicherstellen, dass die Bevölkerung versorgt ist und die Wirtschaft weiterhin prosperiert.

Wollen wir ein Industrieland bleiben?

Die Zahlen, die Winfried Schaur auf einer Veranstaltung der Papierindustrie präsentiert, lassen nichts Gutes erwarten und die Erwartungen sind dementsprechend niedrig. In der deutschen Papierindustrie sollte man eigentlich das 150-jährige Bestehen ihres Verbandes feiern, doch zum Feiern ist in Berlin aktuell niemandem zumute. Eine Umfrage unter den Unternehmen der Branche hat gerade erst ergeben, dass 54 Prozent in den nächsten Monaten mit Kurzarbeit rechnen müssen.

Der VPV fordert eine Preissenkung bei den Energiekosten, da viele Unternehmen die entsprechenden Preise nicht mehr weitergeben können. Dadurch wird die Produktion drastisch reduziert. Seit Mai ist die Papierproduktion schon um 13 Prozent zurückgegangen – ein Hinweis auf die älteste aber auch energieintensivste Industrie des Landes. Diese Firmen stellen heute nicht mehr nur Papier, sondern vor allem Verpackungsmaterial her.

Robert Habeck kommt gerade aus dem Bundeswirtschaftsministerium, wo er die Entwicklung des deutschen Papiermarkts diskutiert hat. Und jetzt sitzt er hier bei den Vertretern der deutschen Papierindustrie und hört interessiert ihren Ausführungen zum Thema Wettbewerbsfähigkeit und Digitalisierung zu. Doch plötzlich wird es ganz ernst: Die Papierunternehmer stehen vor existenziellen Herausforderungen, das spürt man sofort – die Rede ist von drohenden Schließungskosten im Millionenfachen. Dennoch versuchen alle Beteiligten noch, Gelassenes und Optimistisches auszustrahlen – bis schließlich Martin Schaur die Frage stellt, vor der alle bisher zurückgeschreckt s en sind: „Wollen wir Industrieland bleiben?“

Positive Entwicklungen, wie die Normalisierung der Lieferketten nach den Corona-Problemen, verschärfen derzeit die Situation. Da der Transport von Produkten wieder billiger wird, bestimmen zunehmend auch ausländische Anbieter den Preis, die sich deutlich niedrigere Energiekosten leisten können als in Deutschland.

Ausstieg aus Kohle und Atomenergie in der Krise stoppen

Es mangelt an Energie, räumt Habeck am Nachmittag offen ein. Der Wirtschaftsminister gibt zu, dass derzeit Unternehmen die Produktion drosseln oder ganz einstellen, umziehen oder Insolvenz anmelden. “Die Geschäftsmodelle, die jetzt gerade kaputtgehen, waren aufgebaut auf günstiger russischer Energie.” Habeck zählt auf, was die Bundesregierung in den vergangenen Monaten getan habe, um die Situation zu verbessern – man schließe das Land endlich an den Weltmarkt für Flüssiggas an, indem man “in Affengeschwindigkeit”, die nötige Infrastruktur baue.

Klaus Schaur, Präsident des BDEW, hat eine klare Forderung: „Erhöhen Sie die verfügbare Energiemenge. Stellen Sie keine Grundlastkapazitäten mehr ab, bis eine Alternative da ist.“ Auch wenn der Verbandspräsident die Begriffe Kohle und Atomenergie nicht in den Mund nimmt, ist klar, was er meint. Kein Ausstieg aus diesen beiden Energieträgern, solange Deutschland in der Krise steckt.